RS005 Gutes Legal Design - vier Kriterien, ein grüner Pfeil und etwas Social Scoring.

Es wird grundlegend und zugleich überaus spannend: Die vier Stufen zum guten Recht. Warum an jeder Norm ein Grüner Pfeil hängt. Und wieso Social Scoring auch und besonders zu einem datenschützenden Verfassungsstaat passt..

Notar Dr. Jens Jeep im Gespräch mit zwei Gästen zu den Grundlagen eines guten Rechtssystems. Ganz praktisch und (hoffentlich) verständlich wird eine Theorie der Rechtsetzung und -durchsetzung entwickelt:

  1. Zielsetzung -> die politische Entscheidung, über die alle berichten.

  2. Umsetzung in einer Norm -> das Handwerk, über das fast niemand berichtet.

  3. Praktikabilität der Norm -> was das Handwerk leisten muss, nämlich Verständlichkeit, ein Anwendungsbereich, der nicht zu eng und nicht zu weit ist, Vermeidung statt Schaffung von Umgehungsmöglichkeiten.

  4. Sanktion bei Normverletzung -> sonst ist die Norm nur ein Papiertiger und bloße Symbolgesetzgebung. 


Außerdem wird erklärt, welche rechtliche Magie im Grünen Pfeil an der eigentlich roten Ampel zu finden ist. Und warum jede Eingriffsnorm bei verfassungsgerechter Auslegung bereits einen solchen Pfeil hat oder jedenfalls in der Beurteilung haben sollte. Und schließlich überlegen wir, ob ein datenschutzsicheres Social Scoring-System zusammen mit darauf angepassten Normen und den Möglichkeiten der Digitalisierung zu einem besseren Recht führen könnte. Besser, weil es die Freiheiten des Einzelnen weniger beschränkt und diese zugleich viel besser schützt, als es heute der Fall ist.


Der Grüne Gesetzes-Pfeil.


Der Grüne Pfeil wohnt jeder Eingriffsnorm inne, die uns in unserer persönlichen und verfassungsrechtlich garantierten Freiheit beschneidet. Zum Beispiel mit der roten Fußgängerampel an einer Straße. Was ist zu tun?

  1. Wir halten die Norm ein. Bleiben also stehen.

  2. Wir überprüfen, ob die Norm einen Sinn macht. Müssen wir also am Überqueren der Straße gehindert werden, weil es dort Auto- oder Radverkehr gibt.

  3. Wenn wir uns vergewissert haben, dass die Norm hier keinen Sinn macht, dürfen wir sie ignorieren. Kommt weit und breit kein Fahrzeug, dann ist es auch sinnlos an der Ampel zu stehen.

Und wenn doch ein Auto kommt? Dann hat man ersten Punkt 2 missachtet. Und haftet natürlich für die Folgen. Und wenn Kinder zugucken, dann erklärt man diesen am besten, was man tut. Oder bleibt einfach stehen.


Ist das nicht zu kompliziert für viele Menschen? Nun ja, man kann es sich immer einfach machen. Indem man schlicht die Regel befolgt. Und es bei Punkt 1 belässt.


Ein gutes Social Scoring


(to be explained)