RS001 Einführung. Darum geht es.

Kann man das Recht gemeinsam besser machen, verständlicher, klarer, schlüssiger, kreativer, weniger umgehungsfähig, kurzum: gerechter? Darum soll es hier im Blog und im Podcast "Recht schreiben." gehen.



Dieser Blog komplimentiert den Podcast "Recht schreiben.". Er ersetzt ihn nicht. So wenig, wie der Podcast diesen Blog "de lege ferenda" ersetzt. Beide Veröffentlichungswege folgen der Erkenntnis, dass man die Dinge mit dem gesprochenen Wort leichter erklären kann als mit dem geschriebenen. Und dass das geschriebene Wort dem gesprochenen zugleich an Präzision überlegen ist. Wir brauchen beides.


Gesetze sind daher zu Recht geschriebenes Recht. Und auch das gesprochene Recht, also das Urteil oder der Beschluss eines Gerichts, wird sodann verschriftlicht. Ohne mündliche Erklärung geht es jedoch oft nicht. Aber ohne schriftliche Grundlage eben auch nicht.

“Geschriebenes Recht ist dann gut, wenn es ein politisch gefundene Ziel so klar und verständlich in eine Norm umsetzt, dass diese in der Praxis auch anwendbar ist und Umgehungen ebenso effektiv vermeidet wie die Erfassung von Sachverhalten, die gar nicht gemeint waren."

Juristen kennen zwei Arten des Rechts. Solches de lege lata. Das ist das geltende Recht. Die aktuell anzuwendenden Regeln und Gesetze. Und dann das Recht de lege ferenda. Das ist das erst noch zu schaffende, noch nicht existierende oder gültige Recht. Und genau um dieses geht es hier. Und deshalb heißt der Blog auch so, wie er nun heißt.


Kritisieren ist einfach


In dem Podcast "Recht schreiben." wird leider im ersten Schritt häufig nicht gezeigt, wie gutes Recht aussieht. Vielmehr ist es meist weniger gutes, manchmal sogar richtig schlechtes Recht, welches überhaupt den Anlass für eine Folge des Podcasts setzt.


Das kann altes Recht sein (wie bei der Frage, wie viele Toiletten für Männer und wie wenige nur für Frauen zu errichten sind), das kann aber auch neues Recht sein (wie bei der Frage, wer beim Immobilienkauf für den Makler zahlen muss).


Beim Hinweis auf die Probleme soll es jedoch nicht bleiben. Kritisieren ist immer vergleichsweise leicht. Viel schwieriger ist es jedoch, ein Gesetz, eine Norm, eine Regelung besser zu formulieren. Genau darum soll es hier jedoch gehen.


Keine Kritik ohne konkreten Verbesserungsvorschlag.


Jede normale Folge von "Recht schreiben." endet mit einem konkreten Vorschlag, wie es besser ginge. Und eben dieser Vorschlag findet sich dann parallel hier im Blog. Zum Nachlesen. Und als Ausgangspunkt für Verbesserungsvorschläge, die man leicht mitteilen kann.


In den Bonusfolgen werden ebenfalls spannende Fragen behandelt, meist aber solche, die einen etwas philosophischeren oder grundsätzlicheren Charakter haben, weshalb hier keine konkreten Gesetzestexte vorgeschlagen werden.


In beiden Fällen entsteht idealerweise eine Definition. Und diese kann und soll dazu führen, dass die hier veröffentlichten Vorschläge mit der Zeit noch besser werden und daher auch von denjenigen abweichen, die im Podcast besprochen werden.


Eine Einladung an den Gesetzgeber


Die Vorschläge werden hiermit zugleich in die Public Domain entlassen. Sie können, sie dürfen, sie sollen übernommen werden, kopiert, verbessert und - idealerweise - umgesetzt. Das kann am Ende nur der Gesetzgeber.


Die einzige Voraussetzung für die Übernehme der hier veröffentlichten Texte: Die Angabe der Quelle für das, was kopiert wird. (Beispiel: "Quelle: Dr. Jens Jeep, www.de-lege-ferenda.de, Podcast: Recht schreiben.").


Was kann dieser Blog, was nicht der Gesetzgeber viel besser kann, der immerhin mit vielen Fachleuten in vielen Ministerien ausgestattet ist, mit einer immer größeren Anzahl an Abgeordneten, mit Experten und Verbänden, die angehört werden?


Der Blog kann - hoffentlich - einen ersten Entwurf liefern, der keinem anderen Ziel verpflichtet ist als dem, eine bessere Regelung zu schaffen. Eine intelligente, verständliche, kreative, praxisnahe und damit schließlich gerechte Regelung. Und das ohne jegliche Eigeninteressen, weil es diese - jedenfalls fast immer - schlicht nicht gibt und nicht geben wird.


Nichts von dem, was hier präsentiert wird, beansprucht für sich, perfekt zu sein. Aber das Ziel ist doch, besser zu sein als das, was bereits Recht ist. Und zwar deshalb besser zu sein, weil möglichst viele Interessen von Anfang an mit berücksichtigt werden. So, wie es ein Notar in seiner täglichen Arbeit eben auch macht: Verträge zu gestalten, die beiden Parteien gerecht werden. Die nicht einseitig sind, sondern so formuliert, dass sich jeder bei einem Rollenwechsel immer noch im Vertrag wieder findet.


Was der Vertrag für den Einzelfall ist, dass ist das Gesetz für jeden Fall. Um so wichtiger, dass es sich um ein gutes Gesetz handelt. Um gutes Legal Design.


Viel Spaß mit diesem Blog und herzlichen Dank an alle, die sich mit Verbesserungsvorschlägen beteiligen.

Verbesserungvorschläge? Total gerne. 

© 2020 by Dr. Jens Jeep, Notar in Hamburg, https://www.rathausmarkt.de/notar-dr-jeep